1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der forum vita UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, im nachfolgendem Zentrum für frühkindliche und kindliche Bildung genannt, und dem Schüler/Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter.
2. Rechtsbeziehung
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Zentrum für frühkindliche und kindliche Bildung und dem Schüler sind privatrechtlicher Natur. Jede Änderung oder Ergänzung des Unterrichtsvertrages muss schriftlich erfolgen. Sollte eine Bestimmung des Unterrichtsvertrages oder dieser AGB ungültig sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und aller anderen Bestimmungen der AGB hiervon unberührt. Hygienepläne und Vorgaben des Gesundheitsamtes bzw. der Stadt Leipzig, des Bundeslandes oder der Bundesregierung sind Bestandteil des Vertrages (Z. B. Pandemie).
3. Semester/Ferien – und Feiertage
Erstes Semester: 01. August bis 31. Januar Zweites Semester: 01. Februar bis 31. Juli. Die Es gilt die Ferien- und Feiertagsordnung des Freistaates Sachsen.
4. Anmeldung
Anmeldungen können unter Verwendung des entsprechenden Formulars persönlich oder online zu den angegebenen Kurszeiten vorgenommen werden. Ein Anspruch des Schülers auf Annahme seiner Anmeldung besteht nicht. Nebenabreden über Lehrkräfte sind nicht statthaft. Der Unterrichtsplatz ist grundsätzlich nicht übertragbar. Für die Anmeldung wird eine einmalige Anmeldegebühr in Höhe von 18,00 Euro fällig.
5. Vertragslaufzeit
Der Vertrag für Kurse wird für die jeweilige Kursdauer oder unbegrenzt abgeschlossen. Bei Ausfall einer Lehrkraft kann der Unterricht bei einer anderen Lehrkraft in einem gleichen Kurs lt. Plan oder durch einen zusätzlichen Termin nachgeholt werden.
6. Zahlungsmodalitäten
Alle Entgelte sind Monatsbeiträge und berücksichtigen die unterrichtsfreie Zeit in den sächsischen Schulferien. Sie werden in der Regel in gleichen Raten jeweils zum 3. des Monats fällig. Die Entgeltpflicht eines Schülers wird während der Vertragszeit nicht dadurch berührt, dass dieser den Unterricht nicht oder verspätet antritt oder dass er dem Unterricht, aus welchen Gründen auch immer, fernbleibt. Alle Zahlungen erfolgen nur bargeldlos auf das in der Rechnung angegebene Konto und werden per erteilten SEPA Mandat automatisch vom Zentrum abgebucht. Sollte ein Teilnehmer das Abbuchungsverfahren nicht wünschen, so ist der Gesamtpreis des Kurses bzw. der Beitrag für 6 Monate im ersten Monat fällig und in einer Summe zu überweisen. Für den Fall des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz erhoben. Darüber hinaus werden Mahnkosten von zurzeit 8,00 € berechnet.
7. Ermäßigungen
Ermäßigungen werden entsprechend den Voraussetzungen der jeweils gültigen Entgeltordnung gewährt.
8. Beendigung des Vertrages
Bei Teilnahme an befristeten Kursen ist mit Beendigung keine Kündigung notwendig. Die Entgelte werden bis zum festgesetzten Kündigungstermin auch dann erhoben, wenn der Schüler/Teilnehmer den angebotenen Unterricht nicht mehr wahrnimmt. Eine zeitlich rückwirkende Kündigung ist ausgeschlossen. Unbegrenzt laufende Kurse können mit einer Frist von 4 Wochen jeweils nach einer Laufzeit von 4 Monaten, jedoch mindestens 4 Monate nach Vertragsschluss gekündigt werden. Für Kursteilnehmer ist bis 14 Tage vor Kursbeginn ein Rücktritt möglich. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt vor, wenn der Schüler in einen anderen Wohnort verzieht oder aus ärztlich attestierten Gründen nicht in der Lage ist, seinen Verpflichtungen aus dem Unterricht nachzukommen.
9. Haftung
Das Zentrum für frühkindliche und kindliche Bildung haftet nicht für Schäden bzw. für den Verlust von privatem Eigentum der Schüler. Beim Besuch im Zentrum für frühkindliche und kindliche Bildung handelt es sich um eine außerschulische Betätigung. Diese unterliegt nicht dem gesetzlichen Unfalldeckungsschutz. Für Personenschäden während des Unterrichtes, sowie auf dem Hin- und Rückweg zum Unterricht haftet Zentrum für frühkindliche und kindliche Bildung nicht. Schüler haften für infolge ihres Verhaltens dem Zentrum für frühkindliche und kindliche Bildung zugefügte Schäden.
10. Hausordnung
Die Hausordnung ist zu beachten. Sie liegt im Zentrum für frühkindliche und kindliche Bildung aus.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Leipzig. Die Widerrufsbelehrung habe ich gelesen und erkenne sie hiermit ausdrücklich an.